Kategorie-Archiv: Presse

PM 08.06 +++ Bündnis Stop G7 Elmau zieht positives Fazit über Proteste +++

+++ Bündnis Stop G7 Elmau zieht positives Fazit über Proteste +++

Nach sechs Tagen voller Protest zieht das Bündnis Stop G7 Elmau ein insgesamt positives Fazit aus den vergangenen Tagen. Benjamin Ruß, Pressesprecher des Bündnisses erinnert sich: „Die Voraussetzungen waren nicht immer einfach. Der entlegene Gipfelort beeinflusste die Mobilisierung, die sich lange hinziehenden juristischen Auseinandersetzungen um Protestcamp und Sternmarsch erschwerten unsere Vorbereitungen. Aber dennoch kamen tausende Menschen nach Garmisch-Partenkirchen und blieben teilweise tagelang auf den Camps und auf den Straßen.“ Cornelia Teller ergänzt: „Im Vorfeld wurde ein sehr negatives Bild von den Protesten und insbesondere dem Camp verbreitet. Aber glücklicherweise machten sich viele JournalistInnen und insbesondere auch BewohnerInnen Garmisch-Partenkirchens ein eigenes Bild. Die überwältigende Hilfsbereitschaft, freundlichen Besuche und interessanten Gespräche der AnwohnerInnen werden uns noch lange in Erinnerung bleiben.“

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PM 07.06. – 21:30 Vielfältige Proteste am ersten Gipfeltag +++ B2 immer wieder blockiert +++ Abschiedskundgebung in Garmisch-Partenkirchen am Montag

Vielfältige Proteste am ersten Gipfeltag +++ B2 immer wieder blockiert +++ Abschiedskundgebung in Garmisch-Partenkirchen am Montag

Auch am fünften Tag der Gipfelproteste kam es zu vielfältigen und ausdruckstarken Protesten gegen die Politik der G7. Schon ab 7 Uhr brachen die ersten DemonstrantInnen aus dem Camp auf. 300 AktivistInnen zogen in Richtung der B2, um diese wichtigste Zufahrtsstraße zum G7-Gipfel zu blockieren, wurden aber unterwegs von der Polizei gestoppt und zur Umkehr gezwungen. Andere unterstützten den Sternmarsch, der von Garmisch-Partenkirchen, Mittenwald und Klais in Richtung Elmau zog. Einer der Demonstrationszüge verließ die durch versammlungsrechtliche Einschränkungen zusammengekürzte Route und suchte sich einen eigenen Weg in Richtung Elmau.

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PM 07.06. Pressekonferenz zur Kritik an G7 +++ Weiter dynamische Proteste +++ Repressionen gegen DemonstrantInnen

Pressekonferenz zur Kritik an G7 +++ Weiter dynamische Proteste +++ Repressionen gegen DemonstrantInnen

Einladung zur Pressekonferenz des Bündnisses Stop G7 Elmau
Auswertung der letzten Protesttage und inhaltliche Kritik an G7-Gipfel
15 Uhr, Lodge am Hausberg 3, Garmisch-Partenkirchen

Das Bündnis Stop G7 Elmau kritisiert die wiederholten Angriffe auf demokratische Grundrechte von DemonstrantInnen durch die Polizei. Benjamin Ruß, Pressesprecher des Bündnisses: „Die Einschränkungen des Demonstrationsrechts dienen auch dazu, unsere Proteste zu kriminalisieren und von unserer inhaltlichen Kritik abzulenken. Aber es darf nicht unter den Tisch fallen, dass dieser Gipfel keinen Fortschritt in der Klimapolitik bringen wird. Die Lebensgrundlage von immer mehr Menschen im globalen Süden wird zerstört, weil die Profitinteressen der Energiekonzerne aus den G7-Staaten höher gewichtet werden.“ Cornelia Teller ergänzt: „Die Militärinterventionen von NATO und G7 lösen keine Krisen, sondern verschärfen sie. Weltweit fliehen Menschen aufgrund der völlig verfehlten Militär- und Klimapolitik der G7-Staaten. Obwohl sie dafür politisch verantwortlich sind, schotten sich die G7-Staaten vor den Geflüchteten ab und nehmen den Tod von tausenden Geflüchteten im Mittelmeer bewusst in Kauf. Das Massensterben im Mittelmeer muss aufhören. Wir müssen darüber reden und wir müssen handeln.“

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PM 07.06 – 01:26 Proteste gehen am Sonntag weiter +++ Repression und Polizeigewalt +++ Protestcamp bleibt bestehen +++ Überblick über Aktionen

Proteste gehen am Sonntag weiter +++ Repression und Polizeigewalt +++ Protestcamp bleibt bestehen +++ Überblick über Aktionen

Auch am Sonntag wird das Bündnis Stop G7 Elmau weiter auf die Straße gehen. Ab 7 Uhr werden verschiedene Versammlungen im Rahmen des Sternmarsches in Garmisch-Partenkirchen, Klais und Mittenwald stattfinden. Protest in direkter Sicht- und Hörweite des Gipfels auf Schloss Elmau wurde hingegen vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof untersagt. Den zwischenzeitlich im Raum stehenden Vorschlag, mit einer polizeilich auf 50 Personen beschränkte Delegation in der Nähe des Gipfelortes zu demonstrieren, hält Pressesprecher Simon Ernst für eine Farce: „50 ausgewählte DemonstrantInnen, die nach Personalienkontrolle und Durchsuchung in Polizeiwagen steigen und in einen abgesperrten Bereich gefahren und abgestellt werden. Das hat doch mit Demonstrationsrecht nichts mehr zu tun. Versammlungsfreiheit ist für uns nicht teilbar!“

Die Einschränkungen des Demonstrationsrechts reihen sich in ein repressives Gesamtbild ein. Angefangen mit der Auswahl des entlegenen Gipfelortes,

Über die Versuche Protestcamps zu verbieten, bis hin zu einem Sicherheitsbereich mit Betretungsverbot und einem völlig überdimensionierten Polizeiaufgebot taten Bundes- und Landesregierung alles, um die Proteste zu kriminalisieren. Höhepunkt waren die brutalen Polizeiangriffe auf die Stop-G7-Demo am Samstag, während der zahlreiche DemonstrantInnen verletzt wurden. Am Abend beschloss das Plenum des Protestcamps sich von der Repression nicht beeindrucken zu lassen und als Reaktion am Sonntag ab 12 Uhr erneut durch Garmisch-Partenkirchen zu demonstrieren. Das Motto heißt: Der Gipfel kommt, wir auch!

Aber auch innerhalb der Bevölkerung Garmisch-Partenkirchens griff die Kriminalisierungsstrategie der Landesregierung nicht. Viele solidarisierten sich mit den Protesten. Benjamin Ruß spürt: „Wir sind kein Minderheitenprotest, sondern haben viel Zustimmung für unsere inhaltliche Kritik an der Politik der G7 von den BewohnerInnen Garmisch-Partenkirchens erfahren.“ Das zeigte sich auch, als das Protestcamp von strömenartigen Regenfällen betroffen war. Viele AnwohnerInnen boten trockene Unterkünfte, brachten aber auch Stroh und Decken in das Camp. Auch durch diese Hilfe konnten AktivistInnen die zwischenzeitliche Evakuierung abbrechen und das Protestcamp wieder aufbauen, nachdem die Unwetterwarnung aufgehoben wurde und keine Gefahr für die CamperInnen bestand.

Aktionsüberblick Sonntag

Sternmarsch nach Elmau

Route 1 – Garmisch-Partenkirchen (Fahrradkorso)

Beginn 7 Uhr Bahnhofsplatz – in Richtung Elmau

Route 2 – Garmisch-Partenkirchen

Beginn 7 Uhr am Bahnhofsplatz – via Berggasthof Wamberg – in Richtung Elmau

Route 3 – Garmisch-Partenkirchen

Beginn 7 Uhr am Bahnhofsplatz – via über Vordergraseck – in Richtung Elmau

Route 4 – Klais

Beginn 8 Uhr am Bahnhof Klais, dann auf der Mautstraße in Richtung Elmau

Route 5 – Mittenwald

Beginn 8 Uhr am Bahnhof Mittenwald – Bergstrecke in Richtung Elmau

Antikapitalistische Demonstration „Der Gipfel kommt – Wir auch!“

Beginn 12 Uhr Camp-Eingang, Protestcamp Garmisch-Partenkirchen

Weitere Informationen zum Bündnis Stop G7 Elmau unter:

www.stop-g7-elmau.info

Presseanfragen bitte an:

presse@stop-g7-elmau.info

Telefonische Anfragen über unser Pressetelefon unter der Nummer:

0179/1784491

Oder an die PressesprecherInnen persönlich:

Georg Ismael (0157/80611638)

Cornelia Teller (0176/84685437)

Simon Ernst (0151/15431550)

Benjamin Ruß (0176/83173177)

https://www.facebook.com/pages/AktionsB%C3%BCndnis-Stop-G7-Elmau/334015116774643

https://twitter.com/stopg7elmau

PM 06.06 7.500 auf Stop-⁠G7-⁠Demonstration +++ Massive Polizeiangriffe +++

7.500 auf Stop-⁠G7-⁠Demonstration +++ Massive Polizeiangriffe +++Am Samstag mittag demonstrierten etwa 7.500 Menschen gegen den G7-Gipfel in Elmau.

Die Demonstration war von bunten und lautstarken Protesten geprägt, unzählige kreative Seitentransparente und viele kleine Kunstaktionen begleiteten die Demo. Während der Zwischenkundgebung gab es ein Aktionstheater auf der Bühne des vordersten Lautsprecherwagens. Dabei provozierte die Polizei eine Rangelei und griff anschließend die Demonstration massiv mit Schlagstöcken und Pfefferspray an. Zahlreiche Menschen wurden verletzt, einige davon schwer. Mehrere Presseberichterstatter berichteten über soziale Medien, sie seien ebenfalls von der Polizei tätlich angegriffen worden.
Simon Ernst, Pressesprecher des Bündnisses erklärt:
„Selbst 20km vom Gipfelort sind Proteste unerwünscht Ausgerechnet während wir unsere inhaltliche Kritik an dem täglichen Massenmord im Mittelmeer und den Kriegseinsätzen der G7-Staaten in einem Theaterstück darstellten, griff die Polizei unsere Demonstration an. Die brutalen Polizeiangriffe waren durch nichts gerechtfertigt. Die Verantwortung für die Eskalation liegt eindeutig bei der Polizei! Polizisten schlugen auf sitzende Menschen ein. Die DemonstrantInnen haben sich lediglich versucht vor der enthemmten Polizeigewalt zu schützen und ihre angemeldete Demonstration zu verteidigen.“ Unter dem Eindruck der massiven Polizeigewalt zog sich die Demonstration in Richtung der Auftaktkundgebung am Bahnhof Garmisch zurück. Die Polizei griff mehrmals die sich zurückziehenden DemonstrantInnen an.

Das Bündnis Stop G7 Elmau wird um 19:30 eine Pressekonferenz mit VertreterInnen des Protestbündnisses und Rechtsanwältinnen des Anwältlichen Notdienstes/Legal Team durchführen.

Pressekonferenz, 19:30 Uhr
Lodge am Hausberg 3, Garmisch-⁠Partenkirchen

Weitere Informationen zum Bündnis Stop G7 Elmau unter:

www.stop-g7-elmau.info

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presse@stop-g7-elmau.info
Telefonische Anfragen über unser Pressetelefon unter der Nummer:
0179/⁠⁠1784491
Oder an die PressesprecherInnen persönlich:Georg Ismael 0157/⁠⁠8061163
Cornelia Teller (0176/⁠⁠84685437)
Simon Ernst (0151/⁠⁠15431550)
Benjamin Ruß (0176/⁠⁠83173177)

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